SCHNEIDWERKZEUG

Europäisches Patent · EP4494788 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4494788
Anmeldenummer
EP23932294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
27.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
C23C 30/00 (2006.01)
C23C 28/04 (2006.01)
B23B 27/14 (2006.01)
C23C 28/00 (2006.01)
C23C 14/06 (2006.01)
C23C 14/32 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/016837 28.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/224595 31.10.2024
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Yuta

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

KANAOKA, Hideaki

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

IMAMURA, Shinya

Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.