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Europäisches Patent · EP4494788 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4494788
- Anmeldenummer
- EP23932294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- C23C 30/00 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)B23B 27/14 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)C23C 14/06 (2006.01)C23C 14/32 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/016837 28.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/224595 31.10.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Yuta
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
KANAOKA, Hideaki
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
IMAMURA, Shinya
Itami-shi, Hyogo 664-0016, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.