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Europäisches Patent · EP4494908 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4494908
Anmeldenummer
EP23185935
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60K 1/04 (2019.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Handing, Christian

33449 Langenberg, DE

Nitschke, Christoph

33175 Bad Lippspringe, DE

Schmitz, Stefan

33739 Bielefeld, DE

Michel, Kai

33154 Salzkotten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.