GESCHWINDIGKEITSREGLER

Europäisches Patent · EP4494960 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4494960
Anmeldenummer
EP23185836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B60W 30/14 (2006.01)
B60W 30/165 (2020.01)
B60W 50/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Volvo Truck Corporation

VOLVO TRUCK CORPORATION

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

STJERNBERG, Oscar

GÖTEBORG, SE

WILHELMSSON, Martin

TORSLANDA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.