GERÄTETRÄGER MIT STACHELRÄDERN
Europäisches Patent · EP4494983 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4494983
- Anmeldenummer
- EP23186412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62D 51/06 (2006.01)B60C 11/16 (2006.01)B60B 15/26 (2006.01)B60B 15/00 (2006.01)B60B 15/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 23.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Grättinger Möhring von Poschinger, Patentanwälte Partnerschaft, Lochstrasse 17, 8268 Salenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.