AUFZUGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4495041 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495041
Anmeldenummer
EP22932130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2022
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
16.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B66B 5/02 (2006.01)
B66B 5/04 (2006.01)
B66B 5/18 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/012387 17.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/175856 21.09.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi, Ltd.

6-6, Marunouchi 1-chome, Chiyoda-ku,, Tokyo 100-8280, JP

Erfinderin/Erfinder

SAITO, Yuki

Tokyo 101-8941, JP

IWAMOTO, Akira

Tokyo 101-8941, JP

MATSUURA, Hiroki

Tokyo 101-8941, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.