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Europäisches Patent · EP4495314 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4495314
- Anmeldenummer
- EP24181967
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2024
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- D06F 37/26 (2006.01)D06F 58/20 (2006.01)D06F 25/00 (2006.01)D06F 58/04 (2006.01)D06F 58/24 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310817686 05.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jiang, Zhehao
NANJING, 210046, CN
Huang, Yuhao
NANJING, 210046, CN
Lu, Jin
Nanjing, 210046, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.