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Europäisches Patent · EP4495369 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495369
Anmeldenummer
EP24183388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E06B 7/02 (2006.01)
E06B 7/10 (2006.01)
F24F 13/18 (2006.01)
Priorität
DE 102023206056 27.06.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aug. Winkhaus SE

August-Winkhaus-Str. 31, 48291 Telgte, DE

Erfinderin/Erfinder

Dinkelborg, Alfred

48155 Münster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.