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Europäisches Patent · EP4495452 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4495452
- Anmeldenummer
- EP23770676
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16F 1/32 (2006.01)F16F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022041658 16.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/009311 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/176721 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAJIMA Norihiro
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
YONEOKA Atsushi
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
TAKAHASHI Shuji
Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.