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Europäisches Patent · EP4495456 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495456
Anmeldenummer
EP24187006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
07.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F16H 7/02 (2006.01)
F16H 55/17 (2006.01)
Priorität
DE 102023206740 17.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lorenz, Eduard

30175 Hannover, DE

Kucharczyk, Andre

30175 Hannover, DE

Göser, Hubert

30175 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.