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Europäisches Patent · EP4495473 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495473
Anmeldenummer
EP23382731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
16.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Airbus Operations, S.L.U.

Paseo John Lennon, s/n, 28906 Getafe (Madrid), ES

Erfinderin/Erfinder

FERNÁNDEZ RAMÍREZ, Ana

E-28906 Getafe - Madrid, ES

BALLESTERO MÉNDEZ, Jorge

E-28906 Getafe - Madrid, ES

NOGUEROLES VIÑES, Pedro

E-28906 Getafe - Madrid, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.