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Europäisches Patent · EP4495481 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495481
Anmeldenummer
EP24190128
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
21.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F23D 11/44 (2006.01)
Priorität
KR 20230095625 21.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

M.I.T. LIMITED

103 dong-1206 ho, 67 Seobinggo-Ro Yongsan-Gu, Seoul 04385, KR

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Myeong Gyu

06549 Seoul, KR

JI, Hong Sik

14573 Bucheon-si, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.