KLIMAANLAGE

Europäisches Patent · EP4495503 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495503
Anmeldenummer
EP22932037
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2022
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
19.08.2026
Schutz endet spätestens
15.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25B 41/20 (2021.01)
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 47/02 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/011822 16.03.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/175757 21.09.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

MITSUBISHI ELECTRIC CORPORATION

7-3, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

WASHIYAMA, Hiroki

Tokyo 100-8310, JP

IKEDA, Soshi

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.