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Europäisches Patent · EP4495506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495506
Anmeldenummer
EP24188785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
28.10.2026
Schutz endet spätestens
15.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 49/02 (2006.01)
Priorität
JP 2023116670 18.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Management Co., Ltd.

22-6, Moto-machi, Kadoma-shi, Osaka 571-0057, JP

Erfinderin/Erfinder

IMAGAWA, Tsuneko

Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP

YAMAOKA, Yuki

Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP

BANDO, Yasuaki

Kadoma-shi, Osaka, 571-0057, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.