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Europäisches Patent · EP4495644 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495644
Anmeldenummer
EP23186475
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2023
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G02B 6/26 (2006.01)
G02B 6/293 (2006.01)
B23K 26/08 (2014.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Qlibri GmbH

Maistraße 67, 80337 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Förg, Michael

82110 Germering, DE

Hümmer, Thomas

86163 Augsburg, DE

Noé, Jonathan

80337 Munich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.