ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4495682 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4495682
- Anmeldenummer
- EP24181096
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2024
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 09.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G02F 1/13357 (2006.01)
- Priorität
- US 202363527164 P 17.07.2023CN 202410319770 20.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAI, Yi-Cheng
350 Miao-Li County, TW
LIU, Chih-Hung
350 Miao-Li County, TW
HSU, Chih-Hung
350 Miao-Li County, TW
LIU, I-Han
350 Miao-Li County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.