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Europäisches Patent · EP4495685 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4495685
Anmeldenummer
EP24187483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
08.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
G03B 9/06 (2021.01)
G03B 9/07 (2021.01)
Priorität
JP 2023114729 12.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nidec Precision Corporation

2-18-10 Shimura, Itabashi-Ku, Tokyo 174-8550, JP

FUJIFILM Corporation

7-3, Akasaka 9-chome Minato-ku, Tokyo 107-0052, JP

Erfinderin/Erfinder

AKAMATSU, Yusuke

Tokyo, 174-8550, JP

WAKAYAMA, Tomihiro

Tokyo, 174-8550, JP

HASHIGUCHI, Akihiro

Tokyo, 107-0052, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.