FERTIGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4496019 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496019
- Anmeldenummer
- EP23770513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 21.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01M 4/04 (2006.01)H01M 4/139 (2010.01)
- Priorität
- JP 2022041569 16.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/008393 06.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/176557 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANIGUCHI, Yasushi
Osaka 571-0057, JP
NISHIKAWA, Kazutaka
Osaka 571-0057, JP
NAKAJO, Masahiro
Osaka 571-0057, JP
KURODA, Masanori
Osaka 571-0057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.