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Europäisches Patent · EP4496090 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496090
- Anmeldenummer
- EP24186884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2024
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 05.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/271 (2021.01)H01M 50/273 (2021.01)H01M 50/358 (2021.01)
- Priorität
- KR 20230095339 21.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JEON, Du Seong
17084 Yongin-si, KR
KIM, Myung Chul
17084 Yongin-si, KR
KIM, Jeong Ho
17084 Yongin-si, KR
KIM, Dong Hyeong
17084 Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.