ELEKTRISCHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP4496183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496183
- Anmeldenummer
- EP23186698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H02K 1/18 (2006.01)H02K 7/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CURK, Tomaz
5270 Ajdovscina, SI
MASERA, Sebastjan
5292 Rence, SI
PERESSUTTI, Tin
1000 Ljubljana, SI
STRNISNIK, Andraz
1222 Trojane, SI
ZAVODNIK, Vid
1261 Ljubljana-Dobrunje, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.