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Europäisches Patent · EP4496217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4496217
Anmeldenummer
EP22938538
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2022
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
21.04.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H03F 1/02 (2006.01)
H03F 3/68 (2006.01)
H03F 1/56 (2006.01)
H03F 3/195 (2006.01)
H03F 3/60 (2006.01)
H03F 3/24 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/018499 22.04.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/203738 26.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOMATSUZAKI, Yuji

Tokyo 100-8310, JP

TORII, Takuma

Tokyo 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.