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Europäisches Patent · EP4496217 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496217
- Anmeldenummer
- EP22938538
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2022
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H03F 1/02 (2006.01)H03F 3/68 (2006.01)H03F 1/56 (2006.01)H03F 3/195 (2006.01)H03F 3/60 (2006.01)H03F 3/24 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/018499 22.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/203738 26.10.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOMATSUZAKI, Yuji
Tokyo 100-8310, JP
TORII, Takuma
Tokyo 100-8310, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.