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Europäisches Patent · EP4496294 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496294
- Anmeldenummer
- EP23770634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 22.01.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H04L 67/145 (2022.01)H04L 65/1094 (2022.01)H04L 67/146 (2022.01)H04W 76/11 (2018.01)H04W 76/19 (2018.01)
- Priorität
- JP 2022042156 17.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/009022 09.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/176678 21.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YANAGI, Kotaro
Osaka-Shi, Osaka 530-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.