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Europäisches Patent · EP4496546 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496546
- Anmeldenummer
- EP23715216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61H 19/00 (2006.01)A61H 23/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 202204009 22.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050730 22.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180746 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEEKLY, Robert Paul
Puttenham Surrey GU10 1HL, GB
RAKSHIT, Soumyadip
Puttenham Surrey GU10 1HL, GB
XU, Shanshan
Puttenham Surrey GU10 1HL, GB
HEYWOOD, David Ian
Puttenham Surrey GU10 1HL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.