EINE ZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP4496825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496825
- Anmeldenummer
- EP22714346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2022
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 59/62 (2006.01)C08G 65/336 (2006.01)C09J 163/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/081987 21.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/178472 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Wacker Chemie AG
81671 München, DE
Erfinderin/Erfinder
KANG, Haigang
Shanghai 200233, CN
CHEN, Jinqian
Shanghai 200233, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.