SCHMIERÖL
Europäisches Patent · EP4496873 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496873
- Anmeldenummer
- EP23712361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- C10M 167/00 (2006.01)C10N 10/04 (2006.01)C10N 30/02 (2006.01)C10N 30/00 (2006.01)C10N 40/25 (2006.01)C10N 60/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202263321791 P 21.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2023/052705 20.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180896 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ONOUCHI, Hisanari
Tokyo, 105--6218, JP
TANAKA, Isao
Tokyo, 105--6218, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.