SCHARNIERANORDNUNG UND MOEBEL ODER HAUSHALTSGERAET
Europäisches Patent · EP4496934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496934
- Anmeldenummer
- EP23710272
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/06 (2006.01)E05D 3/16 (2006.01)E05F 15/616 (2015.01)E05F 15/622 (2015.01)
- Priorität
- DE 102022106566 21.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/055663 07.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180056 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Grass GmbH
64354 Reinheim, DE
Erfinderin/Erfinder
HERPER, Markus
64367 Mühltal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.