FÜLLSTANDMESSGERÄT
Europäisches Patent · EP4496987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496987
- Anmeldenummer
- EP23711681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/22 (2006.01)G01F 23/24 (2006.01)G01F 23/26 (2022.01)G01F 23/263 (2022.01)G01F 23/2962 (2022.01)
- Priorität
- DE 102022106671 22.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056275 13.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180109 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Endress+Hauser SE+Co. KG
79689 Maulburg, DE
Erfinderin/Erfinder
STOLZ, Lars
79591 Eimeldingen, DE
SCHMIDT, Robert
79650 Schopfheim, DE
BECHTEL, Gerd
79585 Steinen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.