SCHUBARBEITSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4497313 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497313
- Anmeldenummer
- EP24180652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A01D 34/00 (2006.01)A01D 34/68 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310924711 25.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FENG, Jifeng
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
XIAN, Chao
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
SU, Wei
Nanjing, Jiangsu 211106, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.