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Europäisches Patent · EP4497353 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497353
Anmeldenummer
EP24190604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
US 202318357608 24.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Whirlpool Corporation

2000 North M-63 MD 3601, Benton Harbor, MI 49022, US

Erfinderin/Erfinder

Hill, Eric A.

Benton Harbor 49022, US

Mock, Brandon T.

Benton Harbor 49022, US

Rutter, Ryan J.

Benton Harbor 49022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.