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Europäisches Patent · EP4497389 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497389
Anmeldenummer
EP24188149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
10.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61B 6/03 (2006.01)
A61B 6/40 (2024.01)
A61B 6/00 (2024.01)
Priorität
JP 2023121174 26.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Corporation

26-30, Nishiazabu 2-chome Minato-ku, Tokyo 106-8620, JP

Erfinderin/Erfinder

NINOMIYA, Hiroaki

Kashiwa-shi, Chiba, 277-0804, JP

KOBAYASHI, Kana

Kashiwa-shi, Chiba, 277-0804, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.