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Europäisches Patent · EP4497417 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497417
Anmeldenummer
EP24219566
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.10.2018
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
10.10.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/40 (2006.01)
A61F 2/46 (2006.01)
Priorität
US 201762572920 P 16.10.2017
Abgezweigt von
EP18795911
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stryker European Operations Limited

Anngrove IDA Business & Technology Park, Carrigtwohill, Co. Cork T45 HX08, IE

Erfinderin/Erfinder

BALL, Robert J.

West Olive, MI 49460, US

SLONE, William J.

Silver Lake, IN 46982, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.