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Europäisches Patent · EP4497460 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497460
- Anmeldenummer
- EP23774306
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/06 (2006.01)A61B 5/08 (2006.01)A61B 5/113 (2006.01)A61B 5/389 (2021.01)
- Priorität
- JP 2022046788 23.03.2022JP 2022065936 12.04.2022JP 2022141401 06.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/004904 14.02.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/181707 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANKAI, Yoshiyuki
Tsukuba-shi, Ibaraki 305-0818, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.