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Europäisches Patent · EP4497488 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497488
Anmeldenummer
EP24184337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
24.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/121 (2022.01)
B01D 46/44 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 202318359022 26.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Carl Freudenberg KG

Höhnerweg 2-4, 69469 Weinheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Haendler, Volker

Hopkinsville 42240, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.