ABGABEVORRICHTUNG FÜR EIN FLUID

Europäisches Patent · EP4497511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497511
Anmeldenummer
EP23188139
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
26.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2023.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 10.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026

  3. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rother, Sebastian

55116 Mainz, DE

Marszalek, Milena Angelika

55139 Mainz, DE

Mersmann, Andreas

65239 Hochheim/Main, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.