ABGABEVORRICHTUNG FÜR EIN FLUID
Europäisches Patent · EP4497511 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497511
- Anmeldenummer
- EP23188139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 11.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B05B 11/00 (2023.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 10.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cosmovici Intellectual Property, Rue de la Corraterie 5, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2026
- 11.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rother, Sebastian
55116 Mainz, DE
Marszalek, Milena Angelika
55139 Mainz, DE
Mersmann, Andreas
65239 Hochheim/Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.