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Europäisches Patent · EP4497573 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497573
- Anmeldenummer
- EP23208006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B29C 64/209 (2017.01)B33Y 30/00 (2015.01)B41J 2/14 (2006.01)B41J 2/045 (2006.01)B29C 64/112 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)
- Priorität
- EP 23187597 25.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARTKOPP, Ben
12439 Berlin, DE
NIEDNER, David
13187 Berlin, DE
SACHER, Johannes
10365 Berlin, DE
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