CONTENEUR POUR QUAI À PELLE DE COMPACTION
Europäisches Patent · EP4497586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497586
- Anmeldenummer
- EP24190444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B30B 9/30 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)B65F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2308142 27.07.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GILLARD, Bruno
77590 BOIS-LE-ROI, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.