DRUCKKOPF

Europäisches Patent · EP4497599 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497599
Anmeldenummer
EP23208018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
05.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B41J 2/14 (2006.01)
Priorität
EP 23187597 25.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HARTKOPP, Ben

12439 Berlin, DE

NIEDNER, David

13187 Berlin, DE

GARCÍA GÓMEZ, Arturo

10825 Berlin, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.