ROLLENBREMSE FÜR DOPPELTE KOFFERLENKROLLE
Europäisches Patent · EP4497608 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497608
- Anmeldenummer
- EP24187001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B60B 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023120149 28.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHULTE, Peter
51491 Overath, DE
VANNIER, Guillaume
40237 Düsseldorf, DE
MAS, Laurent
51469 Bergisch Gladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.