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Europäisches Patent · EP4497609 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497609
Anmeldenummer
EP24187921
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
Priorität
JP 2023123441 28.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Toyo Tire Corporation

2-2-13, Fujinoki, Itami-shi, Hyogo 664-0847, JP

Erfinderin/Erfinder

AMIMOTO, Hiroki

Hyogo, 664-0847, JP

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