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Europäisches Patent · EP4497631 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497631
Anmeldenummer
EP24183023
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B60P 1/64 (2006.01)
F16H 25/24 (2006.01)
B25J 9/12 (2006.01)
B66C 23/78 (2006.01)
B66F 7/14 (2006.01)
B66F 7/20 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
B65D 90/14 (2006.01)
Priorität
IT 202300015606 25.07.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BARBIERI, Stefano

I-25028 Verolanuova, BRESCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.