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Europäisches Patent · EP4497669 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497669
- Anmeldenummer
- EP24190525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 26.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B62M 1/32 (2013.01)
- Priorität
- IT 202300015591 25.07.2023
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 15.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2025
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Munteanu, Ivan
37030 Lavagno (VR), IT
Erfinderin/Erfinder
Munteanu, Ivan
37030 Lavagno (VR), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.