SPANNADAPTER FÜR SUBSTRATROLLEN
Europäisches Patent · EP4497715 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4497715
- Anmeldenummer
- EP24189249
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.07.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- B65H 75/18 (2006.01)B65H 16/06 (2006.01)B65H 18/02 (2006.01)B65H 75/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102023119868 26.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nimbs, Michael
86356 Neusäß, DE
Möbius, Marc
86167 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.