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Europäisches Patent · EP4497859 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497859
Anmeldenummer
EP23187168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
23.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D04H 1/4258 (2012.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Suominen Oyj

Keilaranta 13 A, 02150 Espoo, FI

Erfinderin/Erfinder

TIAINEN, Piia

28600 Pori, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.