HANDGRIFFSCHLOSS

Europäisches Patent · EP4497900 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497900
Anmeldenummer
EP24191049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
25.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
E05B 13/00 (2006.01)
E05B 13/10 (2006.01)
Priorität
CN 202321978811 U 26.07.2023
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

SHENZHEN SHUHENG TECHNOLOGY CO., LTD.

Wenzhou Ruiji Hardware Products Co., Ltd.

Zhuangquan Village Tianhe Street, Wenzhou 325025, CN

Erfinderin/Erfinder

Zhu, Demin

Wenzhou, 325025, CN

Weng, Qinglong

Wenzhou, 325025, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.