BEHÄLTER ZUR AUFNAHME EINES KRYOFLUIDS

Europäisches Patent · EP4497988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497988
Anmeldenummer
EP23187426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
24.07.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
F17C 3/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SAG Group B.V.

Ambachtsweg 6, 2222 AK Katwijk, NL

Erfinderin/Erfinder

GATTRINGER, Bastian

5651 Lend, AT

EIBÖCK, Martin

5760 Saalfelden, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.