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Europäisches Patent · EP4498075 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498075
Anmeldenummer
EP23774901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01N 23/2252 (2018.01)
G01N 33/20 (2019.01)
Priorität
JP 2022046049 22.03.2022
WO PCT/JP2022/028367 21.07.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/011002 20.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/182306 28.09.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Proterial, Ltd.

6-36, Toyosu 5-chome Koto-ku, Tokyo 135-0061, JP

Erfinderin/Erfinder

FUKUMOTO, Shiho

Tokyo 135-0061, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.