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Europäisches Patent · EP4498168 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498168
Anmeldenummer
EP24158409
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03G 15/20 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023122849 27.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

Fujifilm Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome Minato-ku, Tokyo 107-0052, JP

Erfinderin/Erfinder

MIYATA, Toshiyuki

Ebina, 243-0494, JP

SAKAKI, Shigeyuki

Ebina, 243-0494, JP

KOYANAGI, Kiyoshi

Ebina, 243-0494, JP

SUGINO, Mizuki

Ebina, 243-0494, JP

KOBAYASHI, Jouta

Ebina, 243-0494, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.