ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4498530 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498530
Anmeldenummer
EP23922419
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 1/02 (2006.01)
H05K 1/14 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
H01R 12/62 (2011.01)
Priorität
CN 202320302937 U 17.02.2023
PCT-Anmeldung
PCT/CN2023/133280 22.11.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/169303 22.08.2024
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DONG, Xiaoyong

Shenzhen, Guangdong 518040, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.