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Europäisches Patent · EP4498591 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498591
Anmeldenummer
EP23795846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2023
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
06.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H02M 7/00 (2006.01)
H01G 4/228 (2006.01)
H01G 4/40 (2006.01)
Priorität
JP 2022075380 28.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/003986 07.02.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/210098 02.11.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Heavy Industries, Ltd.

2-3, Marunouchi 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8332, JP

Erfinderin/Erfinder

MASUZAWA, Takashi

Tokyo 100-8332, JP

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