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Europäisches Patent · EP4498694 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498694
Anmeldenummer
EP24184636
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2024
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
H04R 1/08 (2006.01)
H04R 31/00 (2006.01)
H04R 1/04 (2006.01)
Priorität
FR 2307960 24.07.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUSINI, Dominique

92270 BOIS-COLOMBES, FR

BOURGOIN, Gilles

92270 BOIS-COLOMBES, FR

FERREIRA, Arnaud

92270 BOIS-COLOMBES, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.