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Europäisches Patent · EP4498803 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4498803
Anmeldenummer
EP23713387
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
01.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 5/01 (2006.01)
A01K 7/00 (2006.01)
A01K 39/01 (2006.01)
A01K 39/02 (2006.01)
Priorität
EP 22165754 31.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/057664 24.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/186741 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROERS, Harry

5656 AE Eindhoven, NL

DE SAMBER, Marc, Andre

5656 AE Eindhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.